100 dias de governo Lula (em alemão)

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Seit 1. Jänner ist Lula wieder Präsident und Regierungschef Brasiliens. Was nun sein Plan ist.

Als Luiz Inácio Lula da Silva zu Beginn dieses Jahres das brasilianische Präsidentenamt, das er bereits von 2003-2011 innegehabt hatte, von Jair Bolsonaro übernahm, betonte er in seiner Antrittsrede, wie wichtig es ist, die Demokratie zu verteidigen. Zudem gab er seine Schwerpunkte vor: Er versprach den 215 Mio. Brasilianer:innen, für Wirtschaftswachstum zu sorgen sowie die Armut zu bekämpfen.

Nach 100 Tagen Regierungszeit berichtete das Team Lulas von der Regierungsarbeit. Bisher ist es nicht gelungen, die Mehrheit der Brasilianer:innen vom neuen Kurs zu überzeugen. Laut Datafolha, einem brasilianischen Meinungsforschungsinstitut, standen Ende März  nur 38 Prozent der Befragten voll hinter der Regierung; 30 Prozent bewerteten sie lediglich als „durchschnittlich“.

Das Defizit im Blick
Aktuell versuchen Lula und das Wirtschaftsministerium, die öffentlichen Finanzen auf stabile Beine zu stellen. Ziel ist es, das Haushaltsdefizit durch eine realistische Ausgabenkontrolle und höhere Einnahmen auf null zu bringen. Außerdem wird die Regierung dem Kongress in Kürze eine Steuerreform vorschlagen, die für mehr wirtschaftliche Dynamik sorgen soll.

Gleichzeitig hat die soziale Entwicklung des Landes für Lula Priorität: Zu diesem Zweck führte er Programme wieder ein, die unter der Vorgängerregierung ausgebremst oder aufgegeben worden waren. Ein Beispiel dafür ist „Bolsa Família”, ein Sozialprogramm für einkommensschwache und arme Familien: eine Mischung aus Sozialhilfe, Gesundheits-, Bildungs- und Beschäftigungsleistungen. „Bolsa Família” war eine der wichtigsten Maßnahmen der Regierung Lulas in den 2000er Jahren in diesem Bereich.

Sozialpolitik unter neuen Bedingungen
Der Präsident und seine Minister:innen stehen vor zwei großen Herausforderungen: Die erste besteht darin, das Budget ins Gleichgewicht zu bringen, während gleichzeitig die Ausgaben gesenkt und die Investitionen in sozialen Bereichen erhöht werden müssen.

Die zweite ergibt sich aus dem Umstand, dass eine Sozialpolitik, die vor zwei Jahrzehnten erfolgreich war, so umgesetzt werden muss, dass sie auch unter den heutigen, veränderten Lebensbedingungen der brasilianischen Bevölkerung und in der aktuellen Arbeitsmarktsituation funktioniert.

In den vergangenen fünf Jahren hat die Zahl der im informellen Bereich tätigen Menschen zugenommen, Arbeitsrechte wurden abgebaut und neue weitgehend ungeregelte Arbeitsformen sind entstanden, z. B. Zustelldienste wie Uber. Diese Jobs bieten Beschäftigung, aber keine soziale oder finanzielle Absicherung. Heutzutage bezieht ein großer Teil der Haushalte in Brasilien Einkommen aus prekären Jobs.

Lula kann weder auf seine Erfolgsrezepte aus der Vergangenheit zurückgreifen noch sich bei Schwierigkeiten bei der Bewältigung der aktuellen Probleme bloß damit herausreden, dass die Regierung Bolsonaros versagt hätte. Der Präsident wurde gewählt, um heute daran zu arbeiten, die Voraussetzungen für eine bessere Zukunft für die Brasilianer:innen zu schaffen.

Natália Suzuki ist Sozialwissenschafterin (Universität von São Paulo), Journalistin und Koordinatorin des „Slavery, no way!“-Programms der NGO Repórter Brasil.